Der Vertrag kommt mit VbHosting-Media
zustande und ICE-Hosting spielt in diesem Vertrag nur die Rolle des
Vermittlers.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von vbhosting-media
§1Geltungsbereich
Der Webhosting & Domain Anbieter vbhosting-media (Christian und Walter
Kuntner) nachfolgend vbhosting.de genannt erbringt alle Lieferungen
und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
Soweit .de Domains Gegenstand dieses Vertrages sind gelten
ergänzend die DENIC-Registrierungsbedingungen, die
DENIC-Registrierungsrichtlinien sowie die DENIC-Direktpreisliste.
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB
des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben
diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen
gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis
entgegenstehen der AGB, des Kunden, unsere Leistungen vorbehaltlos
erbringen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige
Geschäfte der Parteien.
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach
deren Veröffentlichung auf der vbhosting.de -Homepage wirksam,
sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach
der Veröffentlichung widerspricht.
§2 Leistungspflichten
Für jede Internet-Domain des Kunden kann nur ein Leistungstarif von
vbhosting.de genutzt werden.
Das Datentransfervolumen für Downloads ist für im Angebot enthaltenen
Datentransfer monatlich frei, es sei denn mit dem Kunden ist ein
gesondertes Volumen vereinbart. Das Datentransfervolumen für Zugriffe
auf die Webseite des Kunden ergibt sich aus dem jeweils mit dem
Kunden vereinbarten Tarif. Darüber hinausgehender Traffic wird pro ein GB entsprechend Preisliste berechnet.
§3 Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird
vbhosting.de im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DENIC, oder einer
anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig.
vbhosting.de hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss.
vbhosting.de übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den
Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder
zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand
haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen
Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden beruhen, stellt der
Kunde vbhosting.de frei.
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte
Dritter verletzt und zum Zeitpunkt der Registrierungsbeauftragung
durch vbhosting.de noch zu Registrierung frei stehen. (z.B. whoisabfrage
zust. NIC) Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen
Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain
durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde
vbhosting.de , die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN),
die Network Solutions Inc. (NSI) sowie sonstige für
die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
Soweit .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, erkennt
der Kunde an, dass gemäß den Richtlinien der ICANN Streitigkeiten
über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen
Schutzrechten gemäß der der mittels Link verbundenen
Übersetzung der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP)
geklärt werden sollen. Es obliegt dem Kunden, seine Rechte im Rahmen
eines durch ihn oder einen Dritten angestrengten Verfahrens gemäß der
UDRP selbst wahrzunehmen. Der Kunde erkennt weiter an, dass
die lizenzierten Registraten verpflichtet sind, gemäß einem
entsprechenden Schiedsspruch im Verfahren nach den UDRP die Domain zu
löschen oder an einen Dritten zu übertragen, sofern nicht der Kunde
nicht binnen 10 Tagen ab Zugang des Schiedsspruchs nachweist,
dass er gegen den obsiegenden Gegner des Schiedsverfahrens vor einem
staatlichen Gericht Klage wegen der Zulässigkeit der Domain
erhoben hat. Soweit .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand
sind, ist während der Dauer eines gerichtlichen Verfahrens oder
Schiedsverfahrens über die Domain wegen der Verletzung von Marken-,
Namen- und sonstigen Schutzrechten sowie 15 Tage über die
abschließende Entscheidung in diesem Verfahren hinaus eine Übertragung
der Domain durch den Kunden an Dritte ausgeschlossen, es
sei denn, es ist sichergestellt, dass die ergehende Entscheidung für den
Dritten in gleicher Weise wie für den en bindend ist.
§ 4Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
Der Vertrag kommt mit abschicken der Bestellung eines Angebotes durch
den Kunden oder mit der ersten Erfüllungshandlung
(Accounterstellung durch vbhosting.de ) zustande.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen mit eine
Mindestlaufzeit von 1 (Ein) Jahr. Das Vertragsverhältnis kann von beiden
Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt
werden.
Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens dreißig Tage nach
Wirksamkeit der Kündigung in die Pflege eines anderen Anbieters
gestellt hat, ist vbhosting.de berechtigt, die Domain freizugeben.
Spätestens nach Ablauf der vorgenannten Frist erlöschen alle Rechte
des Kunden aus der Registrierung.
Werden von Dritten gegenüber vbhosting.de Ansprüche wegen tatsächlicher
oder behaupteter Verletzung Rechte Dritter geltend gemacht, ist
vbhosting.de berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die
Pflege der DENIC zu stellen und die Präsenz des Kunden zu sperren.
vbhosting.de ist darüber hinaus zur fristlosen Kündigung des Vertrags
berechtigt.
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem
Grund. Ein wichtiger Grund liegt für vbhosting.de insbesondere
vor, wenn
-> der Kunde mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 20 Kalendertage
in Verzug gerät;
-> der Kunde schuldhaft gegen eine der geregelten Pflichten verstößt.
-> der Kunde trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist
Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den geregelten
Anforderungen genügt.
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform Postwendend.
Es Werden Keine Eingescannte Kündigungen in JPEG Bild Format
als Email Anhang Akzeptiert.
Soweit einzelne Domains eines Tarifs durch den Kunden gekündigt werden,
besteht kein Anspruch das Kunden auf Beantragung einer
Ersatzdomain in denselben Tarif.
§5Preise und Zahlung
Der Kunde ist verpflichtet, die Vergütung im Voraus zu zahlen oder sich
diese per Einzugsermächtigung( Lastschrift) zu zahlen oder auf
Wunsch per Vorkassen Überweisung. Der Abrechnungszeitraum beträgt 1
Monat, längstens jedoch auf 12 Monate. Gesonderte Vereinbarungen
mit dem Kunden haben Vorrang. Die Rechnung wird dem Kunden über E-Mail
zugesendet.
Preise
Zusätzlich zu den jährlichen Gebühren einer Domain bzw. eines
Webhostingaccounts entstehen Einrichtungskosten.
Die Domaineinrichtungskosten in angezeigter Höhe sind einmalig und werden
der ersten Rechnung beigefügt.
Die Einrichtungskosten für Webhostingaccounts sind ebenfalls einmalig
und werden in höhe von der ersten Rechnung beigefügt.
Zahlung
Die Kundenabrechnung erfolgt über vbhosting.de welcher bei Fälligkeit
die Beträge von der bei der Bestellung angegebenen Bankverbindung
per Banklastschriftverfahren einzieht.
Ebenfalls werden durch den Kunden entstandene Rücklastschriften durch
die Inkassoabteilung von vbhosting-media und deren Rechtsanwälte
bearbeitet die dadurch anfallen Gebühren werden dem Kunden zur Last
gelegt diese betragen 8€ + Gebühren der Bank.
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder
rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts
sowie der Einrede gemäß den
§ 639 Abs. 1 BGB und § 478 Abs. 1 BGB.
§6 Haftung
Für Schäden haftet vbhosting.de nur dann, wenn vbhosting.de oder einer
ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht
(Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt
hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von
vbhosting.de oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder
vorsätzlich, ist die Haftung von vbhosting.de auf den Schaden
beschränkt,
der für vbhosting.de bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar
war.
Die Haftung von vbhosting.de wegen zugesicherter Eigenschaften, bei
Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher
Vorschriften bleibt unberührt.
In jedem Fall ist die Haftung von vbhosting.de beschränkt auf einen
Betrag von 100,00 EURO pro Schadenfall.
Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte
Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens
und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen,
dass eine darüber hinausgehende gesetzliche
Kennzeichnungspflicht z. B. bestehen kann, sofern auf den Internet-Seiten
Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde
stellt vbhosting.de von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer
Verletzung der vorgenannten Pflicht beruhen.
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete
Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und
Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.)
verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine verbotene
Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. Der Kunde darf seine
Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde
durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen
gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt.
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung
verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines
Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von
5000,00 EURO (in Worten: fünftausend Euro).
Der Kunde Haftet für Alle Seine Aktivitäten und Angebote.
§7Pflichten des Kunden
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und
vollständig sind. Er verpflichtet sich, vbhosting.de jeweils
unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und
auf entsprechende Anfrage von vbhosting.de binnen 15 Tagen
ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft
insbesondere
-> Name und postalische Anschrift des Kunden
->Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und
Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain
->Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und
Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain
Der Kunde hat in seiner POP3-Box eingehende Nachrichten in regelmäßigen
Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. vbhosting.de
behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche
Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den
jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
Der Kunde verpflichtet sich, von vbhosting.de zum Zwecke des Zugang zu
deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten
und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis
erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der
Passwörter Leistungen von vbhosting.de nutzen, haftet der Kunde
gegenüber vbhosting.de auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde
wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbe
itstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder
Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen,
wobei Daten, die auf den Web-Servern von vbhosting.de abgelegt sind,
nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde
hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von
Arbeiten von vbhosting.de oder vor der Installation von
gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im
übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und
Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der
operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für
Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von
vbhosting.de erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen,
dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die
Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des
jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten,
zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails
mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden
(sog. \\\\Spamming\\\\).
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass
eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch
CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder
überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird.
vbhosting.de
ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht
werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen.
vbhosting.de wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme
informieren.
Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen
(Traffic) die für den jeweiligen Monat mit dem Kunden
vereinbarte Höchstmenge erreicht oder übersteigt, stellt vbhosting.de
dem Kunden hierfür pro angefangenem Gigabyte den in dem
jeweils gültigen Tarif ausgewiesenen Betrag (derzeit 1,00 € inkl. MwSt.
pro angefangenem Gigabyte) in Rechnung.
§ 8Datenschutz
vbhosting.de erklärt, das die übergebenen Daten nicht weitergegeben
werden. Sie werden nur im Rahmen der üblichen Geschäftstätigkeit
genutzt. Die übergebenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
§ 9Schlussbestimmungen
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte
Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung
oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Für die von vbhosting.de
auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich
welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen
UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder
des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle
jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung
entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die
Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen
Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung
gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Erfüllungsort ist Lauterbach (Hessen).
Gerichtsstand für alle aus und im Zusammenhang mit diesem
Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden
Streitigkeiten
zwischen den Vertragsparteien ist, soweit gesetzlich zulässig, ist
Lauterbach (Hessen).
Freiensteinau der 1.Juli.2008
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